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03. Jänner 2019

Längle: „Fit for Internet, Aufbruch ins neue Jahr!“

Neue Gesetzespakete beschlossen – erhebliche Erleichterungen in den Bereichen des Behördenverkehrs und des Meldegesetzes!

„Die Digitalisierung ist ein wesentliches Thema in unserer Gesellschaft. Die Nutzung des Internets und von Computern zieht sich durch alle Felder des täglichen Alltags. Sowohl im Beruf als auch im privaten Umfeld sind Computer und Smartphones nicht mehr wegzudenken. Die neue Regierung hat mit der Schaffung eines Ministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Zeichen der Zeit reagiert und wichtige Parameter eingeleitet und umgesetzt. So wird es erhebliche Erleichterungen unter anderem beim Zustell- und Meldegesetz sowie in weiteren anderen Bereichen (E-Government) geben. Derzeit werden rund 13 Millionen E-Zustellungen durchgeführt. In den nächsten zwei Jahren wird eine Steigerung auf circa 60 Millionen E-Zustellungen erwartet“, so der FPÖ-Bundesrat Christoph Längle.

„Im Zustellgesetz ist vorgesehen, dass Behördenschreiben zukünftig überwiegend in elektronischer Form abgefasst werden sollen. Selbstverständlich wird auch noch gegebenenfalls die herkömmliche Art und Weise weitergeführt. Durch die Umstellung aber wird ein erheblicher Beitrag in Form von Ersparnissen im Bereich des Portos, des Papiers und der Druckkosten erbracht. Dies ist ein Vorteil für die Bürger und die Verwaltung. Beide Seiten profitieren davon, da viele Dinge einfacher werden und in der Verwaltung gespart wird. Ein weiterer Vorteil ist, dass alles wesentlich schneller von statten geht und man selbst keine Wege mehr hat, sondern alles digital erledigen kann. Nebenbei wird zusätzlich noch die Umwelt geschont“, stellt FPÖ Bundesrat Längle fest.

„Im Zusammenhang mit den Änderungen im Meldegesetz, dem Passgesetz und dem Personenstandsgesetz gibt es eine Bürger- und Unternehmerplattform mit der Adresse Oesterreich.gv.at. Auch da gibt es einige Vorteile: Man kann digitale Angebote anschauen und Behördengänge erledigen, oder An- und Ummeldungen durchführen. Ebenso ist ein Erinnerungsservice für Reisedokumente vorgesehen.“

„Fakt ist, dass eine Reihe von Vorteilen und Verbesserungen beschlossen worden sind und endlich in der Verwaltung gespart wird. Somit hat die neue Regierung deutliche Zeichen für den Aufbruch in die nächste Dekade gesetzt und den Behörden- und Verwaltungsapparat nicht nur Fit for Internet gemacht, sondern auch benutzerfreundlicher“, betont FPÖ Bundesrat Längle abschließend.

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