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05. Februar 2018

FPÖ-Anfrage zu Beschneiungsprojekt im Montafon

Schwarz-grüne Landesregierung schadet dem Tourismus und einer ganzen Region

Im schwarz-grünen Regierungsprogramm heißt es unter anderem im Kapitel „Wirtschaft und Tourismus“, dass optimale wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen und der Abbau von Wachstumshindernissen von allerhöchster Bedeutung sind. So weit, so recht. Doch wie sieht es in der Realität tatsächlich aus? Können sich der Tourismus im Speziellen und die Wirtschaft im Allgemeinen aufgrund der Aussagen mancher Regierungsmitglieder noch auf diesen Grundsatz und damit auf Planungssicherheit und unpolitische Behördenverfahren verlassen?

Beispielhaft geschieht dies aktuell beim Vorhabens für ein Beschneiungsprojekt im Montafon. Die Pläne für das Vorhaben wurden im März 2017 von der Silvretta Montafon GmbH bei den Behörden eingereicht. Die Planungen für das Projekt laufen bereits seit 2014. Es hat Variantenprüfungen gegeben, in die sämtliche Behörden und Sachverständige frühzeitig eingebunden gewesen seien. Am 29. Jänner 2018 nimmt dann eines der Regierungsmitglieder, unterstützt von der Pressestelle des Landes, in einer Art und Weise zu diesem Projekt Stellung, die aus verschiedensten Gründen bedenklich erscheint.

Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Dr. Hubert Kinz stellt deshalb eine Anfrage an Landeshauptmann Wallner. U.a. möchte er vom Landeshauptmann wissen, ob nach seiner Sicht ein seriöses Behördenverfahren für das in Rede stehende Projekt vor dem Hintergrund der jüngsten Aussagen eines Regierungsmitgliedes gewährleistet werden kann

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