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17. Jänner 2018

Bitschi: Landes-ÖVP fehlt Mut zu echten Veränderungen!

FPÖ-Integrationssprecher: „Während die türkise Kurz-ÖVP längst den Ernst der Lage erkannt hat, betreibt die schwarze Landes-ÖVP offensichtlich weiterhin 'Uralt-Politik' und ist nicht bereit, die notwendige Kurskorrektur im Integrationsbereich zu vollziehen“

Bereits im letzten Jahr hat FPÖ-Integrationssprecher Christof Bitschi in einem Antrag die Neuausrichtung und Überarbeitung des Vorarlberger Integrationsleitbildes gefordert. Bitschi begründete diese Forderung mit der veränderten Situation im Integrationsbereich. Mit dem starken Flüchtlingszustrom der vergangenen Jahre habe sich die Lage noch einmal deutlich verschärft. „Es ist deshalb dringend notwendig, das aus dem Jahre 2010 stammende Integrationsleitbild neu zu denken und an die veränderten Herausforderungen anzupassen.

Die anderen Parteien sehen das offenbar anders. Denn dem FPÖ-Antrag wurde heute im Integrationsausschuss die Zustimmung verweigert. „Die Ablehnung durch Rot und Grün war zu erwarten. Bemerkenswert ist aber, dass hier auch die Schwarzen auf der Bremse stehen.“ Für Bitschi einmal mehr ein Beweis für den fehlenden Mut der Landes-ÖVP zu echten Veränderungen. „Während die türkise Kurz-ÖVP im Bund längst den Ernst der Lage erkannt hat, betreibt die schwarze Landes-ÖVP mit Landeshauptmann Wallner offensichtlich weiterhin 'Uralt-Politik' und ist nicht bereit, die notwendige Kurskorrektur im Integrationsbereich zu vollziehen“, betont der FPÖ-Abgeordnete. Eines müsse der Wallner-ÖVP aber klar sein, so Bitschi: „Mit Antworten von vorgestern können wir die Probleme von morgen nicht lösen!“

Bitschi hält jedenfalls an seiner Forderung nach einer Neuausrichtung im Integrationsbereich fest. „Für uns ist klar: Wir dürfen uns von Integrationsunwilligen nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen. Wer bei uns leben will, hat sich nach uns zu richten und nicht umgekehrt. Wir treffen uns auch nicht in einer neutralen Mitte, sondern Integration hat in unsere Werteordnung zu erfolgen“, spricht der FPÖ-Integrationssprecher Klartext.

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