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16. August 2017

Allgäuer ortet Prüfvakuum bei der Caritas

FPÖ-Klubobmann: "Wenn Gelder in Millionenhöhe fließen, braucht es auch entsprechende Kontrolle und Transparenz der Mittelverwendung"

Wie die Wirtschaftspresseagentur jüngst berichtete, wurden im Vorjahr 82 % aller Aufwendungen der Caritas Vorarlberg aus öffentlichen Mitteln, sprich Steuergeldern, finanziert. Das veranlasste die Freiheitlichen eine umfassende Anfrage an Landeshauptmann Wallner und Soziallandesrätin Wiesflecker zu richten. Nun liegt die Anfragebeantwortung vor, allerdings eine aus Sicht des FPÖ-Klubobmannes wenig befriedigende Antwort.

„Bei der Verwendung öffentlicher Mittel muss dem Grundsatz Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit ein besonders hoher Stellenwert eingeräumt werden. Wenn man die Quasi-Monopolstellung der Caritas in vielen Bereichen und die Unterstützung in Millionenhöhe betrachtet, muss es aus unserer Sicht volle Transparenz im Bereich dieser Mittelverwendung geben. Die Anfragebeantwortung zeigt allerdings, dass bei der Caritas in den vergangenen Jahren ein massives Prüfvakuum entstanden ist, das so nicht zu akzeptieren ist“, erklärt der FPÖ-Klubchef.

„Der Landesrechnungshof hat die Caritas zuletzt im Oktober 2009 geprüft und von der Abteilung Gesellschaft, Soziales und Integration wurden die Jahresabrechnungen im Bereich Flüchtlingshilfe in den Jahren 2006, 2007 und 2008 geprüft. Wurden von Land und Sozialfonds im Jahr 2007 16,5 Millionen Euro an die Caritas überwiesen, so waren es im Jahr 2016 bereits 41,9 Millionen. Die Mitarbeiterzahl der Caritas Flüchtlingshilfe gemessen in Vollzeitäquivalenten hat im Zeitraum 2009-2017 von 49,175 auf 143,8 zugenommen. Angesichts dieser in den vergangenen Jahren erfolgten massiven Steigerungen ist es völlig unverständlich, weshalb keine umfassenden Prüfungen der Caritas in den vergangenen Jahren stattgefunden haben. Hier ist mehr Kontrolle und Transparenz dringend notwendig“, so Allgäuer.

„Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe und ich erwarte mir, dass die Caritas nicht sehenden Auges schalten und walten kann, wie es ihr beliebt, sondern dass auch in dieser Einrichtung entsprechende Kontrollen stattfinden. Das sind wir dem Steuerzahler schuldig“, betont der FPÖ-Klubobmann abschließend.

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