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18. April 2018

Allgäuer: „Landtag wird sich mit Evaluierung der Empfehlungen an die Gemeinden auseinandersetzen“

Kontrollausschussobmann: Großteil der Vorschläge des Landes-Rechnungshofes wurden ernst genommen und befinden sich in Umsetzung.

„Der heute vom Landes-Rechnungshof vorgestellte Evaluierungsbericht über die Umsetzung er Empfehlung 2014-2016 im Bereich der Gemeinden zeigt eine über weite Strecken positive Entwicklung beim wichtigen Thema der Gemeindeprüfungen. Wenn die Prüfer den Anteil der aufgegriffenen Empfehlungen als hoch bezeichnen und die Qualität des Verwaltungshandelns als verbessert ansieht, so unterstreicht dies die spürbare Bereitschaft der Kommunen, aufgezeigtes Optimierungspotential ernsthaft zu nutzen“, so die erste Reaktion des FPÖ-Kontrollausschussobmannes, KO Daniel Allgäuer, auf den vorliegenden Bericht.

Behandlung im Landtag angekündigt

„Es ist unabdingbar, dass die Disziplin der Gemeinden, was die Umsetzung von Rechnungshofempfehlungen anbelangt, weiterhin ausgebaut wird. Da teilen wir die Haltung des Rechnungshofes und der vorliegende Bericht unterstreicht dies. Nach der Behandlung in den jeweiligen Gemeinden werden wir uns auch im Landtag mit dem Umsetzungsstand der Empfehlungen auseinandersetzen und einen entsprechenden Antrag auf Behandlung des Evaluierungsberichtes einbringen“, kündigt Allgäuer an.

Empfehlungen nicht als Kritik, sondern als Weiterentwicklungschance sehen

„Wir alle wissen um die stetig wachsenden Herausforderungen für die Gemeinden bei der Erfüllung der zu einem hohen Teil fremdbestimmten Aufgaben. Der Rechnungshof liefert mit seinen Empfehlungen eine fundierte Grundlage zur Verbesserung der oftmals schwierigen Situation in den Gemeinden. Diese Verbesserungs- und Optimierungspotenziale müssen daher nicht als Kritik, sondern als Weiterentwicklungschance gesehen werden. Diese Einstellung war bisher bei einigen der geprüften Gemeinden noch zu wenig spürbar“, so der FPÖ-Klubobmann abschließend.

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