Skip to main content
23. Februar 2018

Allgäuer kitisiert unverantwortliche Verzögerungspolitik der Stadttunnel-Gegner

FPÖ-Klubobmann: "UVP-Verfahren müssen endlich beschleunigt werden"

„Die verkehrsgeplagte Bevölkerung in Feldkirch schüttelt nur mehr den Kopf über die lange Verfahrensdauer bei der Umsetzung des dringend notwendigen Stadttunnels“, so die Reaktion des Feldkircher FPÖ-Bezirksparteiobmannes, KO Daniel Allgäuer, auf die Verzögerungen im Genehmigungsverfahren des Feldkircher Entlastungsprojektes.

„Mit dem positiven UVP-Bescheid wurde zwar im Jahr 2015 der vermeintliche Startschuss zur Realisierung des Stadttunnels gesetzt, allerdings wurde erwartungsgemäß von unverbesserlichen Null-Lösungs-Initiativen Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Dann hat es mehr als 2 ½ Jahre gedauert, bis ein Verhandlungstermin zustande gekommen ist und jetzt müssen aufgrund der verstrichenen Zeit neue Gutachten erstellt werden. Da kann man wirklich nur den Kopf schütteln“, so Allgäuer.

„Gerade dieses Beispiel zeigt einerseits die systematische – auch aus der zweiten Reihe der Grünen heraus unterstützte – Blockadepolitik von faktenresistenten Verkehrslösungsgegnern und andererseits die Notwendigkeit einer Beschleunigung von UVP-Verfahren. Ich setze daher gerade in der Frage der Umweltverträglichkeitsprüfung große Hoffnung in die neue Bundesregierung, die in ihrem Programm u.a. auch die ‚verantwortungsvolle Beschleunigung von UVP-Verfahren‘ festgeschrieben hat“, betont der FPÖ-Klubobmann.

„Es ist einfach nur erbärmlich, wenn Tunnelgegner ein aus einem dreijährigen, breit mit der Bevölkerung durchgeführten Planungsprozess hervorgegangenes Tunnelprojekt zur Entlastung der Feldkircher Bevölkerung bewusst verzögern und damit nicht nur die Verkehrsbelastungen prolongieren, sondern auch die Kosten explodieren lassen. Verantwortung für verkehrsgeplagte Menschen sieht für uns anders aus. Daher werden wir weiterhin alle Schritte zur Realisierung des Stadttunnels unterstützen und einer bürgerfeindlichen Verhinderungspolitik zu jedem Zeitpunkt eine Absage erteilen“, so der FPÖ-Klubchef und Feldkircher Bezirksparteiobmann Daniel Allgäuer abschließend.

© 2018 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.