Tag Archiv für ‘SPÖ’
FP-Landesobmann Egger erneuert klares NEIN zu SPÖ-Vermögenssteuerplänen.
Der von der SPÖ aktuell wieder vorgeschlagenen Einführung einer Vermögenssteuer erteilt der freiheitliche Landesobmann, Landesrat Dieter Egger, erneut eine klare Absage: „Die von den Sozialdemokraten geführte Diskussion einer ‚Vermögenssteuer für
FP-Föderalismussprecher Neyer bezeichnet SPÖ-Bundesrat Einwallner als ‚mutlosen Umfaller’
Der freiheitliche Föderalismussprecher im Vorarlberger Landtag, Mag. Siegfried Neyer, bezeichnet den Vorarlberger SPÖ-Bundesrat Einwallner Bezug nehmend auf dessen heutiges Abstimmungsverhalten zum Kassenpaket wörtlich als ‚mutlosen Umfaller’
FPÖ-Klubobmann Amann: „Wirtschaftsinkompetenz der SPÖ erreicht neuen Höhepunkt!“
Die SPÖ hat ihre wirtschaftpolitische Inkompetenz wieder einmal unter Beweis gestellt. Offenbar ist Ritsch, Einwallner & Co nicht bekannt, dass EPU´s als Geschäftsform Einpersonenunternehmen sind und daher auch keine Mitarbeiter beschäftigen. Die Forderung, den 1. Mitarbeiter
FP-Landesobmann Egger zur Stiftungssteuer: „SPÖ beschließt zuerst Halbierung und gaukelt jetzt Pläne für höhere Besteuerung vor!“
Als unverfrorene Wählertäuschung bezeichnet der freiheitliche Landesobmann, Landesrat Dieter Egger, die Überlegungen der SPÖ in Sachen Stiftungssteuer
FPÖ-Klubobmann Ing. Fritz Amann:Hände weg von der Vermögenssteuer Herr Einwallner!
Jetzt hat der Rote Bundesrat Einwallner die Belastungskarte „Vermögenssteuer” endgültig auf den Tisch unserer, von der Wirtschaftskrise arg gebeutelten, Familien gelegt.
FP-Bildungssprecherin Benzer: „SPÖ-Bildungsministerin beweist Geringschätzung der pädagogischen Arbeit“
Als verspäteten Faschingscherz bezeichnet die freiheitliche Bildungssprecherin, LAbg Silvia Benzer, die von SPÖ-Bildungsministerin Schmied vorgesehene Erhöhung der Lehrverpflichtung um zehn Prozent bei gleichem Gehalt: „Anstatt ein ‚Langzeitarbeitsmodell’ für die Lehrer auszuarbeiten, sollte sich Schmied besser um die von uns seit Jahren geforderte und auch im neuen Regierungsprogramm verankerte Einführung eines leistungsorientierten Dienst- und Besoldungsrechtes kümmern.”
