Tag Archiv für ‘SPÖ’
FPÖ-Landesobmann Egger: „ÖVP- und SPÖ-Nationalräte treten Haltung des Landes zur Atompolitik mit Füßen“
„Trotz der klaren Haltung aller Fraktionen des Landtages haben sich die Nationalratsabgeordneten von ÖVP und SPÖ im Parlament gegen einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag…
SPÖ-Minister Stöger hat für rasches Zulassungsverfahren zu sorgen!
Die freiheitliche Frauen- und Familiensprecherin im Vorarlberger Landtag, Kornelia Spiß, übte heute heftige Kritik an der völlig verfehlten linken Gesundheitspolitik mit Bundesminister Stöger an der Spitze…
Antrag – NEIN zu Inseraten von landeseigenen und landesnahen Gesellschaften in parteinahen Medien
In der Sitzung des Vorarlberger Landtages vom 17. November 2010 wurde im Zuge der parlamentarischen Behandlung einer als dringlich namhaft gemachten Anfrage zum Thema Wirtschaftsförderung auch…
FPÖ-Klubobmann Egger zum SPÖ-Schulstartgeld: „Unglaubwürdigkeit der Sozialisten erreicht unerträgliches Ausmaß“
„Während die SPÖ auf Bundesebene ein historisches Belastungspaket für unsere Familien schnürt, täuscht die Landes-SPÖ die Bevölkerung mit ihrem vermeintlichen Schulstartgeld. Die Unglaubwürdigkeit der…
Antrag: kurzfristige Maßnahmen zur Entspannung der Verkehrssituation im Unteren Rheintal
Das Untere Rheintal ist aufgrund seiner Bevölkerungsdichte und der Grenznähe zu Deutschland und der Schweiz einem besonderen Verkehrsdruck ausgesetzt. Tausende Anrainer sehen sich nahezu täglich einer…
FPÖ-Grünen-SPÖ Antrag: Änderung der Geschäftsverteilung der Landesregierung – ressortmäßige Entlastung von LR Dr Greti Schmid notwendig
Nicht nur der jüngst vorgelegte, äußerst besorgniserregende Prüfbericht des Landesrechnungshofes über den Vollzug der Jugendwohlfahrt in Vorarlberg, sondern auch die in den…
SPÖ-Forderung ist an Polemik nicht mehr zu überbieten!
Die SPÖ will in einer Gutscheinaktion 30 Millionen Euro (!) verteilen und behauptet, dieses Geld sei im Rahmen des Landesbudgets vorhanden. „Ritsch lügt damit entweder die Menschen bewusst an oder beherrscht schlicht und einfach die
FP-Jugendsprecher Hagen zur Bewerbung einer SPÖ-Veranstaltung mit Lenin:
Der freiheitliche Jugendsprecher und stv. Klubobmann, LAbg Ernst Hagen, bezeichnet die Bewerbung einer SPÖ-Veranstaltung für dessen Landesvorsitzenden Michael Ritsch mit einem Flyer auf dem der Massenmörder Lenin abgebildet ist
FPÖ-Abgeordnete Benzer erwartet sich SPÖ-Unterstützung für Elterngeld statt populistischem Nachhilfe-Aktionismus
Wenig Verständnis für die „Nachhilfe-Unterstützung” der SPÖ zeigt die freiheitliche Landtagsabgeordnete Silvia Benzer: „Die Sozialdemokraten würden besser unsere Forderung nach einem Elterngeld für heimische Familien mit unterstützen, als
FP-Bildungssprecherin Benzer: „Der alleinige Ruf der SPÖ nach einer gemeinsamen Schule bringt Bildungssystem nicht weiter“
„Das Schulsystem muss sich an den Bedürfnissen und den Potenzialen der Kinder orientieren – die Schwachen müssen gefördert und die Starken gefordert werden. Der wieder von der SPÖ zu vernehmende alleinige Ruf nach einer gemeinsamen
