Tag Archiv für ‘FPÖ’
Anfrage – Sicherung der Postpartner in den Regionen?
In einer Gemeindevertretungssitzung in Dalaas wurde vom Aufsichtrat der Aqua Mühle, Alt -Landtagsvizepräsident Günter Lampert, im Beisein des Geschäftsführers der Aqua Mühle, DSA Thomas Vogel…
Anfrage – Privates Geschäft mit öffentlichen Geldern
In den Jahren 2007/2008 hat der Umweltverband die Fachhochschule Dornbirn mit dem Projekt „Optimierung der Abfalllogistik in Vorarlberg“ beauftragt. Dieses Projekt wurde von den Vorarlberger…
Antrag – Novellierung des Vorarlberger Schischulgesetzes als Sicherungsmaßnahme für den Wintersporttourismus im Lande
Die Forderungen des Gesundheits- und Sozialministeriums, wonach sich Schilehrer ab der laufenden Saison als Dienstnehmer nach dem ASVG anzumelden haben, haben bereits nach kurzer…
FPÖ-Verkehrssprecher Hagen: „Entlastung für Lustenau lässt weiter auf sich warten!“
Enttäuscht über den Ausgang des Gesprächs zwischen Vertretern des Landes Vorarlberg und des Schweizer Kantons St. Gallen, dessen Zweck die Umsetzung kurzfristiger Sofortmaßnahmen zur Verkehrsentlastung…
FPÖ – Wohnbausprecher Jussel kritisiert Wifo: „Vorarlbergs Häuslebauer dürfen nicht permanent verunsichert werden“
Der freiheitliche Wohnbausprecher, LAbg. Rudolf Jussel, übt Kritik an der Haltung der Wifo–Bauexpertin Czerny: „Es kann nicht sein, dass das Wirtschaftsforschungsinstitut die Bauwilligen in Vorarlberg mit…
FPÖ-Obmann Egger zum Ende des Qualitätsbonus: „Bundesregierung fährt Lehrlingsausbildung an die Wand!“
Mit Kopfschütteln reagiert der FPÖ-Landesobmann, KO Dieter Egger, auf die Aufhebung des Ausbildungsnachweises zur Mitte der Lehrzeit, des so…
FPÖ-Klubobmann Egger: „Land muss klares Ja zur Wehrpflicht abgeben“
„Die von Verteidigungsminister Darabos der Öffentlichkeit präsentierten Pläne zur Abschaffung der Wehrpflicht haben sowohl bei Militärs als auch bei der Bevölkerung für große…
FPÖ-Obmann Egger: „ÖVP will offensichtlich Wahrheit im Fall Cain vertuschen“
Als verantwortungslos bezeichnet der FPÖ-Landeschef, Klubobmann Dieter Egger, das NEIN des ÖVP-Klubs zur Einrichtung einer Untersuchungskommission: „Sausgruber und seine ÖVP…
FPÖ-Familiensprecherin Kornelia Spiß kritisiert BM Mitterlehner: „Länder können auf Zurufe eines ‚Familienbelastungsministers’ sehr gut verzichten!“
Ein klares NEIN der FPÖ-Familiensprecherin, LAbg. Kornelia Spiß, kommt zu der Forderung von ÖVP-Minister Mitterlehner nach einer Änderung der Familienförderung der…
Menschen im Antrag – Arbeitsprozess halten – Reform der Invaliditätspension
Der jüngst der Öffentlichkeit bekannt gewordene Fall eines 26jährigen Tatverdächtigen, dem eine Invaliditätspension zuerkannt wurde, hat innerhalb der Bevölkerung auch…
