Tag Archiv für ‘Anfrage’
Anfrage gemäß § 54 GO d LT – Praxis von Unterhaltsvergleichen
Bei Trennungen von Familien gibt es immer wieder die Notwendigkeit, die Unterhaltsregelung für gemeinsame Kinder zu vereinbaren. Zu diesem Zwecke laden die Jugendwohlfahrtsbehörden die Eltern zu…
Anfrage gemäß § 54 GO d LT – Strafverfahren nach dem Vorarlberger Jagdgesetz
Aus dem Rechenschaftsbericht der Vorarlberger Landesregierung über das Jahr 2009, Kapitel VI. Land- und Forstwirtschaft, geht unter Pkt. 44 hervor, dass von den vier Bezirkshauptmannschaften des Landes wegen…
Anfrage – Leitbild der Internationaler Bodenseekonferenz (IBK) zur Begrenzung der Zahl der Bootsliegeplätze: Gibt es schon ein Ergebnis?
Als eines der Ziele wurden u.a. der Schutz, die Erhaltung und die Wiederherstellung natürlicher Ufer festgeschrieben. Im Maßnahmenkatalog der IBK vom 27. Juni 2008 wird die Verringerung der Belastungen…
Anfrage – „Hochwasserschutz Ill – Bauabschnitt 03/Frastanz: Wann wird endlich gebaut?
Aufgrund der Hochwasserereignisse zu Pfingsten 1999 und im August 2005 kam es in den Siedlungs- und Gewerbegebieten von Frastanz, Göfis und Nenzing zu weiträumigen Überflutungen mit großen Schäden. Die…
Anfrage – Vorarlberger Flugrettung/Heliport Sanatorium Dr Schenk
Seit Jahren gibt es auf dem Dachlandeplatz des Sanatoriums Dr. Christian Schenk in Schruns Flugbetrieb durch die firmeneigenen Notarzthubschrauber. Bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz wurde eine Baueingabe für ein Sport-Lifestyle-Hotel…
Anfrage von LAbg. Silvia Benzer – Staatliche Schulaufsicht für den islamischen Religionsunterricht
Medienberichten zur Folge gestaltet sich die notwendige Reform des islamischen Religionsunterrichts äußerst zögerlich. Lehrpläne lassen auf sich warten, in einzelnen Schulstufen fehlen sogar Schulbücher. Trotz der zwischen Bildungsministerin…
Kontrollausschuss-Obmann Daniel Allgäuer fordert rasche Optimierungen bei der Caritas-Flüchtlingshilfe
Gänzlich unzufrieden mit der Beantwortung seiner Anfrage durch Landesrätin Schmid zeigt sich der FPÖ-Landtagsabgeordnete und Kontrollausschuss-Obmann Daniel Allgäuer: „Landesrätin Schmid lässt in gewohnter Art und…
Anfrage von KO Dieter Egger – Praxis des Bleiberechtes in Vorarlberg
Seit April 2009 besteht für Flüchtlinge die Möglichkeit, formale Anträge auf humanitären Aufenthalt zu stellen. Die dadurch erfolgte Neuregelung des Bleiberechtes hat österreichweit eine nicht unerhebliche Zahl an positiven Erledigungen
Anfrage – Teilbebauungspläne „Vorderer / Hinterer Tschütsch“ der Gemeinde Klaus
Die Gemeinde Klaus hat am 14.5.1997 für das Gebiet „Vorderer Tschütsch“ einen Teilbebauungsplan erlassen. Am 21.6.2000 wurden von der Gemeindevertretung Änderungen zu diesem Teilbebauungsplan beschlossen. Ein in diesem Zusammenhang…
FPÖ LAbg. Ernst Hagen stellt Anfrage zur Drogensituation an Landesstatthalter Wallner und LR Schwärzler
Nicht zuletzt aufgrund des feststellbaren Preisverfalls und der relativ leichten Verfügbarkeit erleben harte Drogen wie Heroin und Kokain eine unerfreuliche Renaissance in Vorarlberg. Beratungsstellen, wie „Do it yourself” in Bludenz, berichten…
