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17. Februar 2022

FPÖ–Bösch: ÖVP muss sich zur eigenständigen Luftraumüberwachung bekennen

Wie Medien heute berichten, ist der ins Auge gefasste Verkauf der Eurofighter nach Indonesien endgültig gescheitert. Das asiatische Land tendiert offenbar zu französischen Jets oder dem amerikanischen F-15-Modell. Für den Vorsitzenden des Landesverteidigungsausschusses und FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Reinhard Bösch ist das der richtige Zeitpunkt, um alle zuletzt bekannt gewordenen Fantasien rund um die Zukunft der heimischen Luftraumüberwachung endgültig zu begraben. „Die Verteidigungsministerin hatte im Vorjahr angedacht, die heimische Luftraumüberwachung mit ‚internationalen Kooperationen‘ sicher stellen zu wollen. Diese Idee der möglichen Abkehr von der eigenständigen aktiven Luftraumüberwachung steht für uns klar gegen die österreichische Neutralität. Ein neutraler Staat darf seinen Luftraum nicht von Jets der NATO-Länder oder anderen Staaten überwachen lassen“, stellte Bösch klar.

Nach der Absage Indonesiens sei klar, dass die Eurofighter auch weiterhin eine wichtige Rolle in der nationalen Bundesheer-Strategie spielen. Für Bösch sei es aus Kostengründen das Gebot der Stunde, wieder eine Zwei-Flotten-Strategie zu fahren. Seit die SAAB 105-Jets in Pension geschickt wurden, müssten die Eurofighter die Luftraumüberwachung alleine stemmen, was sehr kostenintensiv sei. Reinhard Bösch: „Die ÖVP steht bei der Nachfolge-Entscheidung für die SAAB-105 seit Jahren auf der Bremse, weil ihr die Landesverteidigung ganz einfach nicht am Herzen liegt. Hier muss es daher zu einem Kurswechsel kommen. Die Luftraumüberwachung muss jedenfalls vom österreichischen Bundesheer sichergestellt werden – das ist nicht verhandelbar und auch durch die österreichische Verfassung so vorgeschrieben.“

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