Freiheitliche Vorschläge bleiben wie erwartet wiederum  unberücksichtigt!

Basierend auf  einen einstimmigen Beschluss der Stadtparteileitung wird  die FPÖ Hohenems,  so Stadtparteiobmann StR. Horst Obwegeser, den Budgetvoranschlag 2012 des Hohenemsers Bürgermeisters ablehnen.  Während sogar das Land, auch auf Druck der FPÖ, dort wo es erforderlich ist, Sparansätze für 2012 erkennen hat lassen, zeige die Hohenemser ÖVP absolut keinen Willen dazu!

Horst Obwegeser wörtlich: „Es hat in den letzten Wochen sogar Momente gegeben, bei denen ich die leise Hoffnung hatte, es könne vielleicht doch zu einem gemeinsamen ÖVP/FPÖ Budget in Hohenems kommen. Doch wie immer, wenn es heißt, Nägel mit Köpfen zu machen, verirrt sich der Bürgermeister in sein altes Fahrwasser und es geht einfach nichts mehr. Ganz im Gegenteil: „Dann werden im Ressort des FPÖ-Stadtrates Obwegeser, ohne klare Begründung, aber sehr wohl  parteipolitisch motiviert, massive Kürzungen gesetzt und für Hohenems wichtige infrastrukturelle Maßnahmen verhindert und das zufällig ebenfalls FPÖ-besetzte-Sportressort von Stadtrat Dold wird wieder einmal,  im Gegensatz zur Kultur, wie so oft mehr als stiefmütterlich behandelt. Wenn es allerdings um wichtige und vor allem notwendige Sparansätze wie z.B. bei der städtischen Verwaltung geht, werden wieder die schwarzen Scheuklappen aufgezogen und jede Bereitschaft unverständlicherweise verweigert. Im Gegensatz dazu wird aber eine Erhöhung der Gehälter des Bürgermeisters und der Stadträte durchgezogen. Eine Maßnahme, welche von den FPÖ-Stadträten- sowie Stadtvertretern, ebenso wie vom Großteil der Hohenemser Bevölkerung und Steuerzahler, deutlich abgelehnt wird. Im Bewusstsein, dass im Jahr 2013 große Investitionen, wie beispielsweise im Schul- und Kindergartenbereich, die Rettungsstation Hohenems oder dringende Sanierungen im Sportbereich anstehen und von Seiten der ÖVP keine Vision bzw. kein Fahrplan, wie auch Sparwille erkennbar ist, werden wir Hohenemser Freiheitlichen diesem Budgetvoranschlag nicht zustimmen. „

Die FPÖ Hohenems wollte ein Zeichen setzen,  hat die Budgetverhandlungen  engagiert, sowie für Hohenems mit wichtigen Weichenstellungen angepackt. Verhandlungen aber sollen und dürfen, so wie auch in der Wirtschaft, selbstverständlich keine Einbahn darstellen. Bedauerlicherweise hat sich das noch nicht bis zur Hohenemser ÖVP durchgesprochen!