In unserer Rubrik “Aufgeschnappt” wollen wir Platz schaffen für Artikel und Leserbriefe zu interessanten Themen aus der Welt der Politik. Heute ein Artikel aus der “Presse” von Karl Ettinger…

Michael Häupl ist ein Fall für den Augenarzt. Die Sichtweise, die der Wiener Bürgermeister und stellvertretende SPÖ-Bundesparteichef zuletzt beim Landesparteitag vor seinen Genossen gezeigt hat, legt diesen Schluss jedenfalls nahe. „Er hat verloren, er ist ein Loser, und wir wollen Loser nicht“, donnerte Häupl in einer Mischung aus seinen berühmt-berüchtigten Untergriffen gegen politische Gegner und Anbiederung an die Jugendsprache in den Saal. Der Sager war auf Heinz-Christian Strache gemünzt, weil dessen FPÖ mit ihrer Kandidatin Barbara Rosenkranz bei der Bundespräsidentenwahl Ende April unter den Erwartungen Straches geblieben ist.

Dabei muss sich Michael Häupl tatsächlich Sorgen machen. Allerdings um seine „Absolute“ in der Bundeshauptstadt und um den Landeshauptmannposten seines Parteikollegen Franz Voves bei der Steiermark-Wahl am 26.September. Vor allem auch darum, dass Häupl nach seiner Messlatte in der eigenen SPÖ von Losern regelrecht umzingelt ist. Von Niederösterreich bis Vorarlberg, von Oberösterreich bis Kärnten: Überall haben die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen verloren, seit Werner Faymann in Linz im August 2008 fast als roter Messias gefeiert und mit satten 98,36Prozent zum SPÖ-Bundesparteivorsitzenden gewählt worden ist. Zum Teil waren es extrem bittere Schlappen, wie in den großen und einst starken SPÖ-Ländern Nieder- und Oberösterreich. Nicht einmal das Burgenland mit Hans Niessl blieb von Verlusten verschont. Dort ist zwar die SPÖ klar stärkste Kraft, aber die absolute Mehrheit ist weg.

Umso mehr sticht neben dem „absolut“ regierenden Häupl noch immer die rote Herzdame Gabi Burgstaller im Reigen der anderen acht männlichen Landeshauptleute hervor. Burgstallers einstiger Glanz als rote Zukunftshoffnung ist zwar matter geworden, aber sie konnte trotz herber Verluste die Landes-ÖVP noch auf Distanz halten.

Mit Schlappe „bravourös überlebt“

Wunder ist der deplorable Zustand der Kanzlerpartei in den Bundesländern keines. Dort sind die roten Landesvorsitzenden schon froh, wenn sie trotz des Abwatschens durch die Wähler weiter ein Weilchen auf dem Parteichefsessel ausharren dürfen. Geradezu bezeichnend war die Episode, die sich vor einer Woche beim Tiroler SPÖ-Landesparteitag in Absam bei Innsbruck abgespielt hat. „Ich habe bravourös überlebt“, atmete Hannes Gschwentner erleichtert auf, nachdem er eben mit 76,2 Prozent an der Spitze Tiroler Genossen wiedergewählt worden war. Gschwentner ist jener SPÖ-Landeschef, der bei der Landtagswahl im Juni 2008 immerhin ein Minus von 10,4 Prozentpunkten „geschafft“ hat und auf magere 15,5 Prozent abgestürzt ist.

In dieser roten Negativhitparade (siehe Grafik) in den Ländern sind auch die Genossen noch weiter im Westen dabei: Michael Ritsch war als Spitzenkandidat dafür verantwortlich, dass die SPÖ in Vorarlberg fast sieben Prozentpunkte eingebüßt hat und nur mehr ganz magere zehn Prozent hält. Mit Gschwentner teilt der Vorarlberger Frontmann ein zweifelhaftes Schicksal: Auch Ritsch ist unbeeindruckt vom Wählerurteil weiter im Amt.

Spitzenleute ohne Zugkraft

Womit bereits eines der Hauptprobleme der SPÖ aufgezeigt ist: Obwohl selbst in der Bundesparteizentrale in der Wiener Löwelstraße kein Hehl daraus gemacht wird, dass manche Spitzenleute in den Bundesländern einfach keine Zugkraft (mehr) haben, können sie nach ersten, heftigeren Sturmböen im Amt bleiben.

In Kärnten wäre das Reinhart Rohr trotz fast zehn Prozentpunkten minus im einstigen roten Machtzentrum Kärnten bei der Wahl im März 2009 ebenfalls – beinahe – gelungen. Hätte nicht sein Villacher „Parteifreund“ Bürgermeister Helmut Manzenreiter heuer zum Jahreswechsel, zu einem für die SPÖ ungünstigen Zeitpunkt, als die vormaligen Orangen im Gefolge der Hypo-Affäre in der Bredouille waren, eine Personaldebatte losgebrochen. Ohne allerdings eine fixe Alternative zu Rohr zu haben. Erst bei einem Landesparteitag Ende März wurde dann Peter Kaiser auf den Schild gehoben, was immerhin nach außen hin zu einer Beruhigung beigetragen hat.

In Oberösterreich nahm Erich Haider, der 2003 noch vom SPÖ-Protestbonus als Oppositionspartei profitiert hatte, nach einem Rekordminus von 13 Prozentpunkten und nach längerer „Schrecksekunde“ doch den Hut. Generationswechsel war damit aber auch in Linz keiner verbunden. Josef Ackerl, einer der prononcierten roten Veteranen, der schon 1993 vergeblich versucht hatte, oberösterreichischer SPÖ-Landeschef zu werden, durfte im Herbst 2009 als Krisenfeuerwehrmann einspringen. Die von der Landes-SPÖ ins Leben gerufene Aktion hat einen bezeichnenden Titel: „MorgenRot“.

Schattendasein in Niederösterreich

In Niederösterreich, wo die SPÖ im schwarzen Kernland vor mittlerweile 31Jahren Kopf an Kopf mit der ÖVP war, darf jetzt Sepp Leitner im Schatten des mächtigen ÖVP-Landeshauptmannes Erwin Pröll sein Dasein als SPÖ-Landeschef fristen. Und muss sich als Zweiter im Land Prügel abholen, wenn er mitunter gegen die Volkspartei– etwa beim Budget – aufmuckt.

Alles andere als rosig sind die Aussichten für den Steirer Voves. Während sich andere Landeshauptmänner der vollen medialen Unterstützung der „Kronen Zeitung“ sicher sein können, hat Voves mit der Boulevardzeitung neben der aus der Schockstarre nach der Wahl 2005 erwachenden ÖVP einen nicht zu vernachlässigenden Gegner.

SPÖ-Apparat in Wien funktioniert

Bleibt Michael Häupl selbst. Er und sein Apparat haben nicht nur mit der Volksbefragung bewiesen, dass sie das Wahlkampfhandwerk immer noch beherrschen. Von den Müllsammlern in der U-Bahn bis zur Entschärfung der Streitigkeiten um die Waschmaschinen in den Gemeindebauten: alles breitenwirksame Themen.

Das wird auch notwendig sein, wenn Häupl am Abend des 10.Oktober nicht selbst als Loser dastehen will. Nachfolger stehen jedenfalls parat.