Archiv für Juni 2010
FPÖ setzt Initiativen zum Burka-Verbot und zur Abschaffung des Assistenzeinsatzes durch
Zufrieden zeigt sich FPÖ-Klubobmann Dieter Egger mit dem Ergebnis des heutigen Rechtsausschusses: „Wir konnten unsere Initiativen zur Abschaffung des Assistenzeinsatzes und für ein Burka-Verbot durchsetzen…
FPÖ-Initiativen beschäftigen Rechtsausschuss des Landtages
In konservativen Kreisen der islamischen Gesellschaft ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau äußerst gering ausgeprägt. Ein Instrument der Unterdrückung von Frauen ist dabei das Tragen der Burka…
Anfrage – Ausbildungssituation der Turnusärzte in Vorarlberg
Laut Pressemitteilung vom 14.6.2010 sind in Österreich ein Drittel der Turnusärzte mit ihrer Ausbildung unzufrieden. Die zuständige Bundesministerin fordert gar die Abschaffung des Turnus und eine…
Ortsparteitag der FPÖ Lochau
Am 25. Juni 2010 fand im Gasthaus Reiner in Lochau der ordentliche Ortsparteitag der Lochauer Freiheitlichen statt. Dabei konnte der Vorsitzende Karl-Heinz Lau…
FP-Wirtschaftssprecher Dr Kinz in Sachen Rauchverbot
Ab 1. Juli müssen Lokale über 50 m2 einen abgetrennten Raucherraum haben oder rauchfrei sein. In Kenntnis, dass viele Lokale gar nicht umgebaut werden können oder dürfen, oder bei manchen ein Umbau…
FP-Justizsprecher Kinz fordert flächendeckende Kontrolle der Verlassenschaftsakten in Vorarlberg!
Der freiheitliche Justizsprecher im Vorarlberger Landtag, Dr. Hubert Kinz, fordert im Lichte der jüngsten Ausweitung der Testamentsfälscheraffaire auf die Feldkircher Gerichte zum wiederholten Male eine…
FPÖ-Verkehrssprecher Hagen zum Volkswirtschaftlichen Ausschuss: „ÖVP zögert bei der Lösung der Verkehrsproblematik am Eingang ins Montafon“
„Die ÖVP zeigt sich hinsichtlich der allseits bekannten Stauproblematik am Eingang ins Montafon sehr zögerlich. Eine von uns im Ausschuss vorgebrachte kurzfristige Maßnahme zur Entschärfung des Problems…
Aufgeschnappt – Religionsunterricht an Wiener Schulen steht auf der Kippe
Künftig wird wohl nicht mehr an allem Schulen katholischer Religionsunterricht angeboten werden. “Jeder, der sich mit der demografischen Entwicklung beschäftigt, muss damit rechnen”, betonte die Leiterin des…
FPÖ-Sozialsprecher Ernst Blum zur Situation rund um das Herz-Jesu-Heim in Rankweil
Der freiheitliche Sozialsprecher im Vorarlberger Landtag, LAbg Ernst Blum, zeigte sich im Anschluss an die heutige Sitzung des Kontrollausschusses entsetzt über die Informations- und Kommunikationspolitik von…
FPÖ-Klubobmann Egger: Mehrheitliche Initiative des Landtages zum Lebensschutz
FPÖ-Klubobmann Egger zeigte sich heute erfreut, dass die ÖVP nun endlich von der Wichtigkeit des Lebensschutzes überzeugt werden konnte. Die von den Freiheitlichen initiierte Enquete zum Thema…
