Archiv für Januar 2010
FP-Wohnbausprecher Jussel zur Krise am Bau: „Land muss angekündigtes Konjunkturprogramm endlich umsetzen“
Der freiheitliche Wohnbausprecher, LAbg Rudolf Jussel, nimmt die Kritik der Vorarlberger Bauinnung zum Anlass, um erneut mehr Engagement des Landes bei der Bekämpfung der Wirtschaftskrise einzufordern: „Wie man weiß, sind die …
Vorarlberg und Wien mit höchstem Anstieg der Kriminalität
Während Sausgruber und Schwärzler immer noch vom “sicheren und suberen Ländle” reden, reisen ausländische Diebesbanden durch Vorarlberg und rauben Einfamilienhäuser, Wohungen und Geschäfte aus. Unser schwarzer Landesfürst reiht…
Anfrage – Sprache und Bildung als Schlüsselfaktoren für die Integration
Erfolgreiche Integration hat viel mit dem Bildungsstand zu tun. In den Handlungsfeldern des Integrationsprogramms des Landes Vorarlberg sind daher Sprache und Bildung auch als Schlüsselfaktoren angeführt. Unter Kindern, die in den Kindergarten gehen…
FPÖ-Obmann Egger lehnt AKW-Pläne der Schweiz entschieden ab.
„Die rechtlichen Handhabe des Landes Vorarlberg und auch der Republik Österreich gegen die geplanten drei neuen Atomkraftwerke in der Schweiz sind sehr gering. Das ändert allerdings nichts an unserem klaren NEIN zu Atomkraft. Unser Ziel…
FPÖ-Familiensprecherin Spiß sieht weiterhin personellen Handlungsbedarf in der Jugendwohlfahrt
„Schon im Dezember 2009, nach Prüfung der Jugendwohlfahrt durch den Landesrechnungshof, forderte die FPÖ eine sofortige Aufstockung des Personals in den Bezirkshauptmannschaften ein. Die 4 beschlossenen Stellen sind angesichts der massiven…
Aufgeschnappt: Integrationsstudie
In unserer Rubrik “Aufgeschnappt” wollen wir Platz schaffen für Artikel und Leserbriefe zu interessanten Themen aus der Welt der Politik. Heute ein Artikel aus dem “Bayernkurier” vom 23.01.2010 von Detlef Kleinert, “Integrationsstudie”….
Anfrage von KO Dieter Egger – Praxis des Bleiberechtes in Vorarlberg
Seit April 2009 besteht für Flüchtlinge die Möglichkeit, formale Anträge auf humanitären Aufenthalt zu stellen. Die dadurch erfolgte Neuregelung des Bleiberechtes hat österreichweit eine nicht unerhebliche Zahl an positiven Erledigungen
FPÖ-Klubobmann Egger: „Unser Einsatz hat endlich Bewegung in die Raumplanung des Landes gebracht“
Grundsätzlich zufrieden zeigt sich der freiheitliche Klubobmann Dieter Egger mit dem heute im Rechtsausschuss präsentierten Zwischenbericht zur Überarbeitung des Raumplanungsgesetzes: „Namhafte Experten, wie Prof. Dr. Berka von der…
FPÖ-Landesobmann Egger zum Integrationsplan des Bundes: „Sanktionsmechanismus muss bei Integrationsverweigerung früher ansetzen“
Für den FPÖ-Landesobmann, KO Dieter Egger, lässt der heute im Ministerrat beschlossene Integrationsplan zwar die Umsetzung freiheitliche Forderungen erkennen, aber dennoch sei man noch lange nicht am Ende des Weges angekommen…
Antrag – Dringender Handlungsbedarf zur Verbesserung des Hochwasserschutzes bei der Rheinbrücke Hard/Fußach
Bei der letzten Sitzung der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) am 12. November 2009 wurde über Fortschritte beim Entwicklungskonzept Alpenrhein informiert. Im Zentrum des Konzeptes soll die nachhaltige Weiterentwicklung…
