Archiv für Oktober 2009
FPÖ-NAbg Themessl: „Transferkonto sollte alle Förderungen transparent machen“
Interessant findet FPÖ-Wirtschaftssprecher, NAbg. Bernhard Themessl, dass lediglich aufgrund der Tatsache, dass das Wort “Transferkonto” genannt werde, seitens der SPÖ und sämtlicher roter Funktionäre und Repräsentanten gleich von Sozialabbau…
FP-Landesobmann Egger: „Wenn Angebote zur Integration nicht angenommen werden, muss das die Kürzung von Sozialleistungen bedeuten!“
„Die von uns entwickelten Angebote zur sprachlichen Frühförderung müssen auch angenommen werden – es nützt nichts, wenn die Eltern diese Chancen nicht erkennen und den Kindern den Zugang zur Bildung erschweren. Es war immer…
Prüfungsauftrag der FPÖ, der Grünen und der SPÖ gemäß Artikel 67 Abs 2 der Landesverfassung – Strukturreformen, Personalsituation und Qualität an den Vorarlberger Krankenhäusern
Die Vorarlberger Spitalslandschaft steht mit den bereits gebildeten Versorgungsschwerpunkten am Beginn einer organisatorischen Umstrukturierung, die einerseits die Sicherung der bestehenden Standorte der Landeskrankenhäuser
FPÖ lässt Vorarlberger Spitalswesen prüfen – andere Oppositionsparteien tragen Initiative mit
„Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Strukturmaßnahmen im Krankenhausbereich müssen kritisch hinterfragt werden, da bisher kaum strukturelle Einsparungen erkennbar sind“, erklärt FPÖ-Klubobmann Dieter Egger zum..
FPÖ-Gesundheitssprecher Dr Kinz zur Schweingrippe: „Krise erfordert überfällige Klärung der Epidemieverhinderungsvorsorge“
„Seit Jahren ignoriert die rot-schwarze Regierung den dringenden Bedarf nach einer klaren Regelung der Gesetzeslage für eine Epidemiebekämpfung. In dieser Frage ist auch Landeshauptmann Sausgruber gefordert, beim Bund für eine rasche…
FPÖ-Landwirtschaftssprecher Allgäuer: „EU muss Beschlüsse der Vergangenheit korrigieren, um Landwirtschaft nicht noch mehr in die Krise zu stürzen“
„Während sich die Bauern mit immer höheren Auflagen etwa im Bereich des Tierschutzes, der Umweltvorschriften oder der Gentechnikfreiheit konfrontiert sehen, sind die Produzentenpreise auf einem Tiefstand. Die EU muss Agrar-Beschlüsse…
FPÖ-Chef Egger: „Transferkonto könnte Schieflage im System aufzeigen“
Aus Sicht des FPÖ-Landeschefs, KO Dieter Egger, ist der jüngste Vorschlag von Finanzminister Pröll, ein Transferkonto einzuführen, durchaus überlegenswert: „Ziel muss es sein, die Schieflage im derzeitigen Ausgleichssystem deutlich aufzuzeigen…
FP-Landesobmann Egger kontert Dincer: „Nicht wir, sondern die Migranten haben Defizite bei der Integration!“
„Wenn jemand wörtlich davon spricht, dass er eine Allergie gegen das Wort Integration hat, dann ist dem im Grunde genommen nichts mehr hinzuzufügen und es unterstreicht einmal mehr die Haltung der Mehrheit der türkischen Migranten…
RFJ-Stammtisch in Koblach
Zahlreiche interessierte Jugendliche folgten der Einladung der Jungfreiheitlichen. Die Landesobfrau des RFJ Nicole Hosp erläuterte kurz die Aufgaben und Ziele des RFJ Vorarlberg. Auch der Obmann der Koblacher FPÖ Klaus Fend folgte der Einladung…
Anfrage gemäß § 54 GO d LT – „Sperrzone“ Achraintunnel
Am 29. Jänner 2009 wurde der 3.340 Meter lange Achraintunnel feierlich in Betrieb genommen. Mit diesem wichtigsten Teil der so genannten „L 200 neu“ wurde ein bedeutendes Infrastrukturprojekt zur Entlastung der Anrainer…
