Klarstellung zu Antisemitismus-Vorwurf gegenüber Vorarlberger FPÖ gefordert.

Der Vorarlberger FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl fordert von Nationalratspräsidentin Prammer eine Klarstellung zu ihren Aussagen im heutigen „Standard”. Prammer wirft darin der Vorarlberger FPÖ vor, einen antisemitischen Wahlkampf geführt zu haben.

„In meinem Heimatbezirk hat die FPÖ fast 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten, in meiner Heimatstadt Hohenems sogar fast 38 Prozent. Ich lasse es nicht zu, dass diese Menschen, die Vorarlberger FPÖ insgesamt und ich selbst ins Antisemitismus-Eck gestellt werden. Sollte Prammer diese Aussagen tatsächlich so getroffen haben, fühle ich mich von ihr als Präsidentin des Hohen Hauses letztklassig vertreten”, so Themessl. Prammers Stil sei einer Nationalratspräsidentin unwürdig: „Ihre Aussagen klingen, als kämen sie aus dem SPÖ-Parteisekretariat. Vielleicht wäre Prammer dort auch besser aufgehoben”.

Themessl verwies auf Medienberichte, denen zufolge das politisch bestellte Verhetzungsverfahren gegen Landesrat Dieter Egger sofort eingestellt worden sei. „Die Staatsanwaltschaft hat blitzartig begriffen, dass hier eine Hetzkampagne gegen Egger mit allen – auch juristischen – Mitteln vorangetrieben werden sollte”, erklärt Themessl. Prammer fordert er auf, dies zur Kenntnis zu nehmen und sich mit ihren pauschalen Anschüttungen gegen die FPÖ zurückzuhalten.