Archiv für Januar 2008
Freiheitliches Klubtelegramm vom 30.01.2008
ÖVP und GRÜNE gegen Nulltarif im ÖPNV; Gesundheitswesen effizienter gestalten; Nationale Volksabstimmung über EU-Reformvertrag; Migranten müssen Integrationsbereitschaft zeigen; Im Bereich der Drogenhilfe nicht stehen bleiben; Nein zu Moscheen und Minaretten; Weitere Kurzinfos aus der Landtagssitzung
NULLTOLERANZ FÜR GEWALT AN KINDERN “Kinder haben ein Recht auf eine gewaltfreie Kindheit”
Artikel 19 der UN-Konvention über die Rechte des Kindes besagt: „1. Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, Sozial- und Bildungsmaßnahmen, um das Kind vor jeder Form körperlicher oder geistiger Gewaltanwendung, Schadenszufügung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung oder Vernachlässigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung – einschließlich des sexuellen Missbrauchs – zu schützen, solange es sich in der Obhut der Eltern oder eines Elternteils, eines Vormunds oder anderen gesetzlichen Vertreters oder einer anderen Person befindet, die das Kind betreut.”
Keine Minarette in Vorarlberg – Änderung des Bau- und Raumplanungsgesetzes
Keine Minarette in Vorarlberg – Änderung des Bau- und Raumplanungsgesetzes
Vorarlberger Freiheitliche setzen Landtagsinitiative gegen den Bau von Minaretten
FREIHEITLICHE ARBEITSSCHWERPUNKTE 1. Halbjahr 2008
Das Versagen der großen Koalition und die dadurch entstandene öffentliche Diskussion hat zu einer tiefen Verunsicherung der betroffenen Menschen geführt. Auch nach dem angekündigten Rückforderungsverzicht kennt sich kein Mensch mehr aus.
